Andreas Büttner: „Vorschlag der Brandenburger FDP hat sich durchgesetzt!“

„Der frühere DDR-Bürgerrechtler und Leiter der Stasi-Unterlagenbehörde, Joachim Gauck, wird ein guter Bundespräsident werden“. Mit diesen Worten kommentiert der Fraktionsvorsitzende der FDP im Landtag Brandenburg Andreas Büttner die Nominierung von Joachim Gauck. „Natürlich haben wir mit unseren beiden Bundesvorstandsmitgliedern Linda Teuteberg und Gregor Beyer entsprechend für diesen Vorschlag geworben“, so Büttner. Gauck könne verlorengegangenes Vertrauen in das höchste Staatsamt zurückbringen. „Er ist eine Persönlichkeit, die Menschen wieder mehr begeistern kann für die Demokratie“, so Büttner.

Büttner: Verfrühte Festlegung der SPD auf Zusammenlegung von Kreisen schadet der Arbeit in Gremien des Landtags!

Zu Äußerungen des SPD-Landesvorsitzenden und Ministerpräsidenten Matthias Platzeck im Rahmen der Fachkonferenz zur "Zukunft von Kommunen und Verwaltung" erklärt der Vorsitzende der FDP-Fraktion Andreas Büttner:

Andreas Büttner: Arbeitsmarktdynamik durch grundlegende Reformen der Sozialsysteme untersetzen!

Anlässlich des heute vorgestellten Arbeitsmarktberichts für das Jahr 2010, der Brandenburg einen hohen Zuwachs an Beschäftigung zuweist, erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Andreas Büttner:

„Der brandenburgische Arbeitsmarkt profitiert insbesondere von der guten Wirtschaftspolitik der Bundesregierung, die sich auf die Arbeitsmärkte in den Bundesländern positiv auswirkt.

Andreas Büttner: „Identität der Gemeinden bewahren und Selbstverwaltung stärken“!

Bei der heutigen Sitzung der Enquetekommission zur Verwaltungsreform hat sich klar gezeigt, dass die freiwillige Kooperation von Kommunen besser ist als Fusionen. „Kommunen sind nicht nur Verwaltungseinheiten sondern vor allem identitätsstiftende Lebensräume, Orte der Teilhabe und des bürgerschaftlichen Engagements“, so der Fraktionsvorsitzende Andreas Büttner. Man könne Kommunen nicht auf ihre  Verwaltungstätigkeit reduzieren und Gebietsreformen als reines Personal- und Kostensenkungsmodell betrachten. „Auf großflächige Gebietszusammenschlüsse sollte die Landesregierung daher verzichten“, so Büttner.

Zur heutigen Bundesratsdebatte über das Kofinanzierungsverbot erklären die FDP-Bildungspolitiker Patrick Meinhardt MdB, bildungspolitischer Sprecher und Mitglied des Fraktionsvorstands der FDP-Bundestagsfraktion, Hans-Werner Schwarz MdL, Vizepräsident des niedersächsischen Landtags, Andreas Büttner MdL, Fraktionsvorsitzender und bildungspolitischer Sprecher der brandenburgischen FDPLandtagsfraktion, Björn Försterling MdL, bildungspolitischer Sprecher der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Mario Döweling MdL, schulpolitischer Sprecher der hessischen FDP-Landtagsfraktion, Norbert Bläsner MdL, bildungspolitischer Sprecher der sächsischen FDP-Landtagsfraktion, Nico Tippelt MdL, wissenschafts- und hochschulpolitischer Sprecher der sächsischen FDP-Landtagsfraktion, Dr. Dr. Magnus Buhlert, Stellvertretender Landesvorsitzender der FDP Bremen, Mirco Dragowski, ehemaliger hochschulpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus.